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Bebauungsplan

 

Inkrafttreten des Bebauungsplanes "Im Brühl" in Berkheim im beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 a BauGB

Der Gemeinderat der Gemeinde Berkheim hat in seiner öffentlichen Sitzung am 27. März 2018 die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 BauGB durchgeführt. Anschließend hat der Gemeinderat das im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB in Verbindung mit § 13 a BauGB aufgestellte Planwerk "Im Brühl" mit Bebauungsplan und örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Abs. 1 BauGB und § 74 Landesbauordnung (LBO) jeweils als Satzung beschlossen. Für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist der Lageplan des Büro LARS consult, Gesellschaft für Planung und Projektentwicklung mbH vom 27. März 2018 maßgeblich. Gleichzeitig werden für den Geltungsbereich Örtliche Bauvorschriften erlassen. Der räumliche Geltungsbereich kann dem auf Lageplan in der Fassung vom 27. März 2018 entnommen werden. Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften "Im Brühl" treten mit dieser Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft. Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften einschließlich der Begründung können bei der Gemeindeverwaltung Berkheim, Coubronplatz 1, 88450 Berkheim, Zimmer 6, 1. OG, während der üblichen Dienstzeiten eingesehen werden. Jedermann kann den Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften und Begründung einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39-42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des §§ 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1-3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes oder aber nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Berkheim unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind. Dies gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB beachtlich sind. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordung für Baden-Württemberg (GemO) in der aktuellen fassung oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften ist nach dem in § 4 Abs. 4 GemO bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter der Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist.

Dies gilt nicht,

- wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,

- wenn der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist der Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.

Berkheim, den 24. Mai 2018 gez. Puza, Bürgermeister

Text hier, Plan hier, Artenschutzprüfung hier

 

Aufstellung des Bebauungsplanes "Silcherstraße" in Berkheim im beschleunigten Verfahren gem. §§ 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 b BauGB i.V.m. § 13 a BauGB Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Der Gemeinderat der Gemeinde Berkheim hat am 8. Mai 2018 beschlossen, den Bebauungsplan "Silcherstraße" im beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 a BauGB aufzustellen und die Öffentlichkeitsbeteiligung durch die Auslegung des Entwurfes gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Das Plangebiet umfasst die Flurstücke 1422, 1423, 1424, 1425 sowie Teilflächen der Flst. 1421 und 763 und wird begrenzt im Westen durch die Bebauung im Baugebiet "Lehenäcker" und im Süden durch die Kreisstraße K7579 und das Baugebiet "Hinter dem Pfarrhof V". Für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist der Lageplan des Büro LARS consult, Gesellschaft für Planung und Projektentwicklung mbH vom 8. Mai 2018 maßgeblich. Gleichzeitig werden für den Geltungsbereich örtliche Bauvorschriften erlassen. Gemäß § 13 b i.V.m § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB wird von einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB und einem Umweltbericht gem. § 2 a Nr. 2 BauGB sowie der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von einer zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1. BauGB abgesehen. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung im Sinne des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) ist nicht erforderlich. Ziele und Zwecke der Planung: Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebietes mit ca. 47 Bauplätzen geschaffen werden, um die große Nachfrage nach Baugrundstücken decken zu können. Der Öffentlichkeit wird Gelegenheit gegeben, sich über den Entwurf des Bebauungsplanes, über dessen allgemeine Ziele und Zwecke sowie über die wesentlichen Auswirkungen der Planung zu unterrichten und sich zur Planung schriftlich oder mündlich zur Niederschrift zu äußern. Der Planentwurf mit örtlichen Bauvorschriften und Gebründung liegt in der Zeit vom 4. Juni 2018 bis zum 06. Juli 2018 (je einschließlich) im Rathaus Berkheim, Coubronplatz 1, 88450 Berkehim, Zimmer 6, 1. OG, während er üblichen Dienstzeiten öffentlich zur Einsichtnahme aus. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen, die nicht fristgerecht abgegeben worden sind, gem. § 3 Abs. 2 BauGB bzw. § 4 a Abs. 6 BauGB bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Berkheim, den 24. Mai 2018 gez. Puza, Bürgermeister

Textteil hier, Plan hier, Schalltechnische Untersuchung hier